Das Parlament will den Schnüffelstaat – wir Piraten ergreifen das Referendum!

Abstimmung13025Soeben haben Stände- und Nationalrat der Revision des Bundesgesetzes betreffend der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) zugestimmt. 80% im Nationalrat wünschen sich vermeintliche Sicherheit durch einen Schnüffelstaat und bekämpfen damit unsere Freiheit.

Wir Piraten ergreifen jetzt das Referendum und stoppen dieses Gesetz!

 

„Das BÜPF beinhaltet viele inakzeptable Artikel und stellt den Rechtstaat grundsätzlich in Frage! Die Piraten stellen sich grundsätzlich gegen die Ausweitung des Geltungsbereichs mit mit der masslosen Vorratsdatenspeicherung. Denn Vorratsdaten beinhalten die Lebensdaten jedes Bürgers, unsere Kommunikation, unsere Bewegungungen. Wo solche Daten gespeichert werden gibt es Lecks. Unzählige Fälle in den letzten Jahren haben dies bewiesen. Das Grundproblem liegt bei der Speicherung aller Daten auf Vorrat. Seit Snowden sollten dies alle begriffen haben.“ Jorgo Ananiadis, Vizepräsident der Piratenpartei

Was beinhaltet dieses Gesetz:

  • Es werden zukünftig unzählige KMU, Restaurants, Bibliotheken, Vereine, Private etc. von der Überwachung betroffen sein.
  • Der Quellenschutz für Ärzte, Anwälte oder Journalisten wird ausgehebelt.
  • Der Einsatz von staatlichen Viren/Trojanern (sogenannte Gov-Ware) und IMSI Catcher wird legalisiert.
  • Gemäss Art. 25 sollen Schweizer Firmen ihre Geschäftsgeheimnisse verraten.
  • Unsere Vorratsdaten werden durch die Systeme des Dienstes ÜPF automatisiert bezogen, mit mangelnder Qualitätskontrolle und wenig Transparenz.

Das BÜPF beinhaltet viele inakzeptable Artikel und stellt den Rechtstaat grundsätzlich in Frage! Hilf uns bei der Unterschriftensammlung fürs Referendum (Sammelbeginn 28.3. 50’000 Unterschriften in 3 Monaten): https://www.buepf.ch/

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Darknet Deepweb Cyberblabla – Interview zum Thema Persönlichkeitsschutz oder Internetkriminalität

20160303 WB Im realen Leben ziehen wir auch unsere Vorhänge zu

In der März-Ausgabe vom Walliserbote stand Christian Schnidrig, Co-Präsident der Walliser Piratenpartei auf 2 Seiten Rede und Antwort zum Thema „Persönlichkeitsschutz“ und „Tor-Netzwerk“ und wieso der Schutz der Persönlichkeit höher zu gewichten ist, als die Zweckentfremdung für Internetkriminalität.

Der Artikel beginnt mit einer allgemeinen Einführung in die Funktion und Idee des Tor-Netzwerkes. Dabei wird auch erwähnt, dass der Begriff „Darknet“ oder „Deepweb“ eigentlich vereinfacht nur eine nicht-google-bare Webseite darstellt und nicht etwas ominöses in einem „anderen Internet“ ist.

Im weiteren Kontext geht es um die Kritik an solchen Anonymisierungsdiensten hinsichtlich illegaler Aktivitäten und schliesst mit dem Satz: „Im realen Leben ziehen wir auch unsere Vorhänge zu“ passend zur Problematik ab.

20160303 WB Im realen Leben ziehen wir auch unsere Vorhänge zu (PDF)

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OpenGov: Zivilstandswesen im Wallis

Aus der beliebten Kategorie: Wir machen uns den gläsernen Staat selber. Heute zum Thema Zivilstandswesen und insbesonderes die Ehe bezw. eingetragene Partnerschaft (im weiteren zusammengefasst unter dem Begriff „Trauung“). Wir gingen da mal auf Recherche und haben alle Informationen zusammen getragen. Es zeigen sich einige interessante Punkte:

  1. Kosten und Begrenzung der Trauungen an Samstagen auf „Bis 12 Uhr“ wurden vom Kanton gesetzlich festgelegt – können also vom Kanton auch aufgehoben werden. Da bis zu 40% (in Sierre) oder jede vierte (in Brig-Glis) der Trauungen an Samstagen statt finden, wäre eine Aufhebung der Uhrzeitbegrenzung berechtigt.
  2. Die anfallenden Kosten für eine Trauung an Samstagen (+100%) gehen voll umfänglich in die Kantonskasse. Laut unserer Berechnung ohne Mieten oder zusätzliche Kosten wie z.B. einem Familienausweis darf eine Trauung am Samstag maximal 150 CHF kosten.
  3. Die Wahl des Lokals für die Trauung ist Sache des Traupaares und kann von Montag bis Freitag nicht einfach eingeschränkt werden. An Samstagen wird es aufgrund Personalmangels eingeschränkt, es gibt aber hierfür keine gesetzliche Grundlage.

Legen wir mal los:

Allgemein

Organisation/Zuständigkeit/Reglemente

bkz

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Nein zur Durchsetzungsinitiative, Nein zur Abschaffung der „Heiratsstrafe“

Die Walliser Piratenpartei hat ihre Parolen für die Abstimmungen vom 28. Februar 2016 wie folgt gefasst:
Zwischenablage01

Nein zur Durchsetzungsinitaitive

Nein zur Initiative für die Abschaffung der „Heiratsstrafe“

Stimmfreigabe für Nahrungsmittelspekulationsstopp und Gotthard – Initiative

 

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Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) eingereicht!

twitter@GujerMia

Die Piratenpartei freut sich sehr, das Zustandekommen des Referendums gegen das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) bestätigen zu können. Die 67’000 Unterschriften wurden heute am 14. Januar in Bern deponiert.

Dass wir dies geschafft haben, ist vor allem dem Einsatz der Freiwilligen aller beteiligten Organisationen zu verdanken. Sie haben sich vom negativen Klima der letzten Wochen nicht entmutigen lassen und weiter unermüdlich Unterschriften gesammelt. Die Netzgemeinde unter dem Dach „nachrichtendienstgesetz.ch“ mit Piratenpartei Schweiz, Digitaler Gesellschaft, Choas Computer Club und grundrechte.ch haben 20% der Unterschriften beigetragen.

Verschiedene Politiker und Parteien haben sich anlässlich der letzten Anschläge mit Panikmache und weiteren unnützen Überwachungsmassnahmen gegen die gesamte Bevölkerung zu profilieren versucht. Dies hat die Piratenpartei darin bestärkt, sich noch entschlossener für Freiheit statt vermeintlicher Scheinsicherheit einzusetzen.twitter@KilianBrogli_vs

Obschon bekannt, dass gegen den Terrorismus Bildung und klassische Polizeiarbeit am effektivsten sind, machen viele weiterhin Werbung für die massenhafte Überwachung ohne Verdacht. Dabei gefährdet die Massenüberwachung, was sie vermeintlich Schützen will! Die Sicherheit und Demokratie unserer Gesellschaft.

Wir danken den Stimmbürgern für ihre Unterschrift gegen das Nachrichtendienstgesetz, die eine umfassende öffentliche Diskussion über das Thema ermöglicht. Dieses Gesetz ist nutzlos, ineffizient, bringt keine Sicherheit, aber kostet jeden Menschen im Land einen grossen Teil seiner Privatsphäre.

Die Piratenpartei wird sich auch im neuen Jahr gegen diese und andere Bedrohungen unserer Freiheiten und Grundrechte engagieren!

Weitere Informationen:
– Piratenpartei.ch: Die acht leeren Versprechungen des Nachrichtendienstgesetzes
– Netzpolitik.org: Neues Nachrichtendienstgesetz in der Schweiz: Sicherheitsesoterik statt Menschenrechte

Medien:
– 2016-01-14 Golem.de: Schweizer Bürger stimmen über Geheimdienstgesetz ab
– 2016-01-14 Blick.ch: Neues Nachrichtendienstgesetz dürfte vors Volk kommen
– 2016-01-14 RRO.ch: Wallis/Bern: Eine vermeintliche Scheinsicherheit?

Unsere Photos:

twitter@KilianBrogli_vs twitter@digiges_ch twitter@KilianBrogli_vd

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Referendum Nachrichtendienstgesetz! Jetzt unterschreiben!

bundkameraNicht zuletzt aufgrund der Gräueltaten in Paris und der Macht- und Nutzlosigkeit der Nachrichtendienste (Trotz massiver Aufrüstung nach den Anschlägen bei „Charlie Hebdo“, blieb die unverschlüsselte SMS-Kommunikation der Terroristen von Paris weitgehend unentdeckt) müssen wir Besonnenheit zeigen und Freiheit vor vermeintliche Sicherheit stellen!

In der Schweiz bastelt das Parlament, mit neidischem Blick zur NSA nach Amerika, seit langem an einer Aufrüstung der Schweizer Nachrichtendienste. Frei nach dem Motto: „Was die NSA macht, wollen wir auch dürfen/können“! Nutzen und Verhältnismässigkeit bleiben dabei auf der Strecke.

Das Parlament hat diese Aufrüstung beschlossen – wir und andere Parteien/Organisationen finden aber, dass dieser massive Eingriff in die Freiheit der Bevölkerung durch die Bevölkerung bestimmt werden soll. D.h. Wir fordern ein Referendum!

Damit das Nachrichtendienstgesetzt vor das Volk kommen kann, benötigen wir 50’000 Unterschriften. 20’000 Unterschriften sind bereits gesammelt und uns bleiben noch 50 Tage bis zur Abgabe! Falls Du noch nicht unterschrieben hast, jetzt gleich den Unterschriftenbogen herunterladen:

Unterschriftbogen_herunterladen

Einfach den vorfrankierten Bogen ausdrucken, handschriftlich ausfüllen, zusammenkleben und sofort abschicken. Jede Unterschrift zählt! Sammle auch in Deinem persönlichen Umfeld weitere Unterschriften!

Hast Du Fragen? Möchtest Du mithelfen, weitere Unterschriften zu sammeln?
Hier findest Du die nötigen Informationen und Unterschriftenbögen:

 

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Zermatt: Urversammlung für verschärftes Polizeireglement

zermattUnd die nächste Walliser Gemeinde lädt zum Verbotswahn und damit zum Kampf gegen die Freiheit ein: Zermatt will an der Urversammlung vom 01. Dezember 2015 auch ein übertriebenes Polizeireglement durchwinken! Neben den aus anderen Gemeinden bekannten und übertriebenen Forderungen finden sich im Entwurf folgende Punkte:

  • Alkoholverbot im öffentlichen Raum ab 24:00 (Anmerkung: Bleibt es erlaubt, mit den amerikanischen ,braunen Papiertüten?)
  • Ausgangsverbot für Jugendliche unter 16 Jahren ab 23:00 (Anmerkung: Im Ernst – geitznu?)
  • Vermummungsverbot wegen „den Chaoten, die illegal Heliskiing betreiben“ (Anmerkung: Eine noch blödere Ausrede findet sich wohl nicht – Wir fragen uns, ob die Sturmhaube beim Skifahren bei minus 20 Grad auch verboten sind?)

Wir fordern die Ablehnung des Polizeireglements und gehen noch einen Schritt weiter: Es wäre Zeit für ein Verbot von Verboten! Für Freiheit und Selbstbestimmung statt Staatliche Verbots-Erziehungmassnahmen!

20151201 DRS Regionaljournal: Zermatt will Polizeireglement verschärfen
20151120 Walliserbote: Verschärftes Polizeireglement „Kein Alhohol mehr“
20151121 Blick.ch: Zermatt treibt Verbotswahn auf die Spitze
20150924 Entwurf Polizeireglement Einwohnergemeinde Zermatt

*UPDATE: 02.12.2015
An der gestrigen Urversammlung in Zermatt wurde das Alkoholverbot sowie das Ausgangsverbot aus dem Polizeireglement gestrichen! Die Bevölkerung sah somit auch ein, dass unnötige Verbote für nicht existente Probleme fehl am Platz sind. Die restlichen Punkte (inklusive Vermummungsverbot) des neuen Polizeireglements wurden von den 120 Anwesenden mit einer zwei Drittel Mehrheit angenommen.

20151202 Walliserbote: Zermatt will kein Alkoholverbot

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Parole: JA zu „Jede Stimme zählt“ / NEIN zum Budgetdekret

Es sind zwei kantonale Abstimmungen am 28. November 2015 zu entscheiden welche wir wie folgt empfehlen:
  1. JA zur Volksinitiative „Jede Stimme zählt“
  2. NEIN zum PAS2: Ausgaben- und Schuldenbremse im Rahmen des Kantonsbudgets 2015

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Nach den Anschlägen in Paris die Freiheit wahren!

Die Piratenpartei ist bestürzt über die Anschläge in Paris und verurteilt den abscheulichen Terror überall auf der Welt. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Toten und den Verletzten. Jetzt ist es wichtig, die Hintergründe der Taten zu ermitteln und mit der staatlichen Reaktion den Terror nicht zusätzlich zu verstärken.

parisattacks[1]Den Terroristen ist unsere Freiheit ein Dorn im Auge, unsere selbstbestimmte Lebensweise ein Gräuel. Sie wollen diese Freiheit, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat beseitigen. Deshalb können wir dem Terror am besten entgegentreten, indem wir genau diese Werte hochhalten. Wenn wir jetzt Freiheiten einschränken, Grenzen schliessen, Grundrechte abbauen und die massenhafte Überwachung verstärken, denn spielen wir dem Terror in die Hände. Wir würden so den Terroristen die Arbeit abnehmen.

Die Piratenpartei fordert mehr Mittel für die klassische Polizeiarbeit, denn im Vorfeld von solchen Anschlägen begehen die Täter zwangsläufig Waffen- und Sprengstoffdelikte. Diese gilt es zu verfolgen. Nicht hilfreich ist eine pauschale Überwachung aller Bürger, die einen undurchschaubaren Datenberg erzeugt. Ebenso unbrauchbar ist ein Nachrichtendienst, der sich ständig im Kompetenzgerangel mit der Polizei befindet und der Informanten kultiviert statt gegen Vorbereitungshandlungen vorzugehen.

Zum Kampf gegen den Terror gehört auch, denjenigen Menschen, welche vor eben diesem Terror in ihrer Heimat fliehen, Unterschlupf zu bieten. Um Flüchtlinge und andere Menschen vor Radikalisierung zu bewahren muss ihnen eine Perspektive geboten werden. Dies erreicht man am besten mit Ausbildung, Arbeitsplätzen und Wohnungen statt mit abgelegenen Asylzentren.

/via PPS von Stefan Thöni

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National- und Ständeratswahlen im Wallis – Howto!

Bis am Sonntag den 18.10.2015 wählen wir unsere RepräsentantInnen in den National- und Ständerat. Für das Wallis sind dies 8 National- und 2 Ständeratssitze. Aber wie muss ich wählen? Und welche Wahl soll ich treffen? Und hab ich danach meine Ruhe? Hier eine Anleitung:

  1. Wen wählen?

Die Qual der Wahl! Besonders da die Walliser Sektion der Piratenpartei sich nicht zur Wahl stellt! Vielleicht kennst du eine Person und deren politische Einstellung? Ansonsten empfehlen wir die Fragebogen von SmartVote oder Vimentis. Entscheide dich für den National- oder Ständerat Fragebogen (Die Fragen sind unterschiedlich) und wähle die kurze oder komplette Anzahl Fragen. Je mehr Fragen du beantwortest, desto genauer dein Resultat. Am Schluss siehst du alle Personen, welche am ehesten deinen politischen Ansichten entsprechen.

smartvote
https://www.smartvote.ch/
vimentishttps://www.vimentis.ch/wahlen/?wahl=36
Fragebogen für Nationalrat: Kurz (30 Fragen), Komplett (75 Fragen) Fragebogen für Nationalrat: Kurz (33 Fragen), Komplett (73 Fragen)
Fragebogen für Ständerat: Kurz (30 Fragen) / Komplett (75 Fragen) Fragebogen für Ständerat: Kurz (32 Fragen), Komplett (73 Fragen)
  1. Wie wählen?

Das Stimm-Couvert vorsichtig öffnen (Mit dem Streifen, damit du es wieder zurücksenden kannst) und den Inhalt sortieren. Danach in den 4 folgenden Schritten ausfüllen und bis spätestens eine Woche vor dem Wahlsonntag (18.10.2015) an die Gemeinde zurückschicken:

AbstimmungHowTo

  1. Stimmausweis: Unterschreiben und umgedreht (Adresse der Gemeinde nach vorne) wieder in das geöffnete Couvert stecken
  2. Wahlanleitung: Kannst du dir zu Gemüte führen. Es enthält weitere Infos zu den National- und Ständeratswahlen, danach ab in die Papiersammlung damit.
  3. Stimmzettel Nationalrat:
    Ein Stimmzettel mit 8 Namen ausfüllen/auswählen und diesen aus dem Heft heraustrennen. Danach ins graue kleine Couvert mit der Aufschrift „Nationalrat“ einpacken und in das geöffnete Couvert zum Stimmausweis legen.
  4. Stimmzettel Ständerat:
    Ein Stimmzettel mit maximal 2 unterschiedlichen Namen ausfüllen/auswählen und in den gelben kleinen Couvert mit der Aufschrift „Ständerat“ einpacken und in das geöffnete Couvert zum Stimmausweis und dem grauen kleinen Couvert vom „Nationalrat“ legen.

Wie fülle ich Punkt 3 und 4 konkret aus? Weiter gehts:

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